Vereinbarungen im Arbeitsrecht: worauf müssen Sie achten?

Klauseln sind in Dienstverhältnissen allgegenwärtig - sei es bei der Ausarbeitung des Dienstvertrages oder im aufrechten Dienstverhältnis. So vielfältig sich arbeitsrechtliche Themenstellungen präsentieren, so vielfältig gestalten sich auch die dazugehörigen Klauseln. Dabei kann die Ausgestaltung bzw. Formulierung eines einzelnen Satzes oftmals gewichtige rechtliche Folgen nach sich ziehen.

In der täglichen Beratung ist die Relevanz der richtigen vertraglichen Ausgestaltung eines Dienstverhältnisses in Form von diversen Klauseln klar ersichtlich. Seit der Pandemie steigt die Häufigkeit der Anfragen im Hinblick auf flexiblere Möglichkeiten in der Arbeitsplatzgestaltung massiv an. Homeoffice hat Einzug in die Arbeitswelt gehalten und Goodies, wie in etwa privat nutzbare Firmenfahrzeuge, sollen die Attraktivität des Arbeitgebers erhöhen und in einer Zeit des Fachkräftemangels Personalproblemen vorbeugen.

Oft wird jedoch vergessen, dass flexible Gestaltungen im Dienstverhältnis ebenso wie Zusatzleistungen eine solide vertragliche Grundlage benötigen, um rechtlich „haltbar“ zu sein bzw. später keine Kostenfalle darzustellen. Wird z. B. ein Firmenfahrzeug ohne jegliche diesbezügliche Vereinbarung zur Verfügung gestellt, ist die Überlassung zur Privatnutzung in aller Regel einseitig nicht mehr widerrufbar bzw. kann ein Widerruf zu höheren Entgeltansprüchen der Mitarbeiter:innen führen.

Ein weit verbreiteter Irrtum besteht auch in der Annahme, dass Bewerbungsgespräche ohne Kostenrisiko durchgeführt werden können. Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zum Aufwandersatz können unter Umständen zu Ersatzansprüchen führen, wenn ohne Ausschluss der Kostenübernahme die Initiative von Dienstgeber:innen ausgeht.

Zusammengefasst ist es daher von großer Relevanz, dem Themenkomplex Vereinbarungen im Arbeitsrecht in all seinen Facetten die entsprechende Bedeutung beizumessen und Aufmerksamkeit zu schenken.

Am 27.11.2023 fand ein Webinar des Bereichs Sozial- und Arbeitsrecht zum Thema Vereinbarungen im Arbeitsrecht statt. Die beiden Arbeitsrechtsexpert:innen Mag. Fabian Ennsmann, MBA und Isabella Reiter, LL.M. berichteten kompakt und praxisorientiert über die wichtigsten Regelungspunkte vor Aufnahme eines Dienstverhältnisses, in der Gestaltung des Dienstvertrags und im laufenden Dienstverhältnis.

Dabei wurden anhand von konkreten Formulierungsvorschlägen nicht nur die klassischen Standardinhalte von Dienstverträgen, sondern auch wichtige Zusatzinhalte wie zum Beispiel der Rückersatz von Ausbildungskosten bzw. die Konkurrenzklausel erörtert.

Wichtige Vereinbarungen

• Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung: Mustervereinbarung + Info-Seite
• Konkurrenzklausel: Mustervereinbarung + Info-Seite
• Überstundenpauschale: Mustervereinbarung
• All-In-Vereinbarung: Mustervereinbarung
• Überstundenpauschale und All-In-Vereinbarung: Info-Seite
• Privatnutzung des Firmenfahrzeugs: Info-Seite
• Videoüberwachung: Mustervereinbarung
• Homeoffice: Mustervereinbarung
• Weitere Muster und Vorlagen

Aufzeichnung vom Webinar am 27.11.2023