CE-Kennzeichnung und umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign-Richtlinie)
EU-Richtlinie, Umsetzung in Österreich, Normen
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Richtlinie 2009/125/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Neufassung) (ABl. Nr. L 285/10 vom 31.10.2009)
Die EU-Rahmenrichtlinie über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (kurz: Ökodesign-Richtlinie) gibt der EU-Kommission die Möglichkeit, für Produkte und deren umweltrelevanten Eigenschaften Mindestanforderungen festzulegen.
Beschränkte sich die ursprüngliche Regelung aus dem Jahr 2005 noch auf energiebetriebene Produkte (RL 2005/32/EG), so brachte die Neufassung eine Ausweitung auf energieverbrauchsrelevante Produkte.
Auswahlkriterien für Produktkategorien
- Der Gebrauch der Produkte muss den Energieverbrauch in irgendeiner Weise beeinflussen.
- Das Verkaufs- und Handelsvolumen der Produktgruppe auf dem Binnenmarkt muss erheblich sein (Richtwert: mehr als 200.000 Stück/Jahr).
- Die Produkte müssen erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben.
- Für die Umweltverträglichkeit muss ein deutliches Verbesserungspotenzial bestehen.
- Verkehrsmittel sind generell von der Richtlinie nicht erfasst.
Die EU-Kommission veröffentlicht ein jeweils auf drei Jahre anberaumtes Arbeitsprogramm der vorrangig behandelten Produktgruppen.
Durchführungsmaßnahmen
Die konkreten Verpflichtungen aus dieser Rahmenrichtlinie ergeben sich durch die produktspezifischen Durchführungsmaßnahmen (Verordnungen der EU-Kommission) mit den jeweiligen Anforderungen (z. B. Grenzwerten, Informationspflichten).
Produktspezifische Rechtsvorschriften zur Ökodesign-Richtlinie
EU-Dokument: Richtlinientext und FAQ
Umsetzung in Österreich
In Österreich wurde die Rahmenrichtlinie hauptsächlich durch die Ökodesign-Verordnung 2007 (ODV 2007) umgesetzt.
Die Durchführungsmaßnahmen (Verordnungen der EU-Kommission) sind unmittelbar rechtswirksam.
Normen zu den Durchführungsmaßnahmen
» Listen der harmonisierten Normen
Vorgangsweise bei der CE-Kennzeichnung (Ablaufdiagramm)
DFM ...Durchführungsmaßnahme
Stand: 30.08.2023