Struktur von Verträgen
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12.03.2024
Die folgende Basisstruktur eines Vertrages soll einen inhaltlichen Überblick über die wichtigsten Regelungsaspekte geben und als eine Art Checkliste dienen:
- Sich und dem Vertragspartner Vorfragen stellen (welche Gestaltung des Vertrages, Formfragen, Sprache, notarielle Beurkundung, Schriftform, Verhältnis zu anderen Verträgen, Einfluss Dritter auf den Vertrag usw.)
- Vertragliche Grundlagen (wie z.B. insbesondere Bestimmung der Vertragspartner, Vorbemerkung/Präambel, Definitionen, Rangfolge von Regelungen usw.)
- Wechselseitige Leistungspflichten werden vereinbart (Inhalt der Leistung: Sachleistung, Geldleistung)
- Sicherung der Leistungen für den jeweiligen Vertragspartner (Sicherung der Sachleistung, Sicherung der Geldleistung, allgemeine Leistungssicherung, allgemeine Haftungsvereinbarungen)
- Eventuell Regelung der Vertragsdurchführung (Leistungsvollzug, Abwicklung, zeitliche Komponente, Vertragsanpassung, Vertragsänderung, Abnahme und Übergabe, nachvertragliche Pflichten)
- Allgemeine Bestimmungen (Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel, Kosten und Steuern, Schriftformklausel, Rechtsnachfolgeklausel, Schiedsregelungen usw.)
- Anlagen