Begutachtungen Wasser

Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ

Lesedauer: 11 Minuten

17.10.2024

2024

Novellierung der AEV Verbrennungsgas

Novellierung der AEV Oberflächenbehandlung und AEV Druck-Foto

2023

Abwasseremissionsverordnung Getränke – AEV Getränke

Entwurf
Erläuterungen
WFA
Stellungnahme
wurde am 18.6.2024 kundgemacht (BGBl II 159/2024)

Novellierung der AEV Petrochemie sowie der AEV Kunstharze, AEV Wasch- und Reinigungsmittel, AEV Anorganische Chemikalien und AEV Anorganische Düngemittel

Entwurf
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
WFA
Stellungnahme
wurde am 14.10.2024 kundgemacht (BGBl II 276/2024)

Novellierung der AEV pflanzliche Nahrungs- und Futtermittel

Entwurf
Erläuterungen
WFA
die Abwasseremissionsverordnung pflanzliche Nahrungs- und Futtermittel sowie Änderung der AEV Wasseraufbereitung wurde am 20.2.2024 kundgemacht (BGBl II 60/2024)

Ansprechpartnerin: Frau Dr. Adriane Kaufmann

Novellierung AEV Abfallbehandlung

Entwurf
Erläuterungen
WFA
Textgegenüberstellung
Stellungnahme
wurde am 14.8.2023 kundgemacht (BGBl II 241/2023)

2022

1. Novelle zur Bäderhygieneverordnung 2012

Entwurf
Erläuterungen, WFA, Textgegenüberstellung
Stellungnahme
wurde am 21.11.2023 kundgemacht (BGBl II 333/2023)
Rechtliche Begründung der 1. Novelle zur BHygV 2012
Kommentar zum Inhalt der Novelle

Ansprechpartnerin: Dr. Monja Nemec

Vorschlag der Europäischen Kommission zur Abwasserrichtlinie

Ansprechpartnerin: Dr. Adriane Kaufmann

Novellierung der AEV Zucker- und Stärkeerzeugung und der AEV Milchwirtschaft

Verordnung mit der die Allgemeine Abwasseremissionsverordnung – AAEV und die AEV Milchwirtschaft geändert werden
- Entwurf
- Erläuterungen
- Textgegenüberstellung
- WFA
- wurde am 3.4.2023 kundgemacht (BGBl II 87/2023)
Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Zucker- und Stärkeerzeugung, die AEV anorganische Düngemittel, die AEV Deponiesickerwasser, die AEV Laboratorien und die AEV medizinischer Bereich geändert werden
- Entwurf
- Erläuterungen
- Textgegenüberstellung
- WFA
- wurde am 3.4.2023 kundgemacht (BGBl II 89/2023)

Ansprechpartnerin: Frau Dr. Adriane Kaufmann

2021

Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung einschließlich des Flächenrecyclings, der Biodiversität und zum Schutz der Umwelt im Ausland sowie über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klimaschutz (Umweltförderungsgesetz – UFG) – Novellierung

Entwurf
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
WFA
Stellungnahme
wurde am 18.3.2022 kundgemacht (BGBl I 26/2022)
die Änderung wurde am 20.4.2023 kundgemacht (BGBl I 34/2023)
die Änderung des Umweltförderungsgesetzes wurde am 17.04.2024 kundgemacht (BGBl I 31/2024)

Ansprechpartnerin: Frau DI Claudia Hübsch

Nitrat-Aktionsprogramm-Verordnung Novelle 2021 (NAPV Nov 2021)

Entwurf
Erläuterungen
WFA
Textgegenüberstellung
Stellungnahme
wurde am 20.10.2022 kundgemacht (BGBl II 386/2022)
die Nitrat-Aktionsprogramm-Verordnung wurde am 27.12.2022 kundgemacht (BGBl II 495/2022)
die Änderung der Nitrat-Aktionsprogramm-Verordnung wurde am 15.10.2024 kundgemacht (BGBl II 277/2024)

Hochwasserrisikomanagementplan 2021, Öffentlichkeitsbeteiligung

Entwurf
Stellungnahme
wurde am 10.05.2022 kundgemacht (BGBl II 182/2022)

2020

Verordnung betreffend die Verlängerung der Nacheichfrist für Wasserzähler

Ansprechpartnerin: Dr. Adriane Kaufmann

Änderung der AEV Verbrennungsgas und elf weiterer Verordnungen

Entwurf
Erläuterungen, Textgegenüberstellung, WFA
Änderung wurde am 09.09.2021 kundgemacht (BGBl II 389/2021)

Ansprechpartnerin: Dr. Adriane Kaufmann

Änderung der AEV Nichteisen-Metallindustrie und der AEV Edelmetalle und Quecksilber

Entwurf
Erläuterungen, Textgegenüberstellung, WFA
wurde am 20.08.2021 kundgemacht (BGBl II 373/2021)

Ansprechpartnerin: Dr. Adriane Kaufmann

2019

Fitness Check Wasserrahmen-RL: Öffentliche Konsultation

Konsultation

Verordnung, mit der die AEV Holzwerkstoffe geändert wird

Entwurf
Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt
Stellungnahme
wurde am 18.11.2019 kundgemacht (BGBl II 331/2019)

2018

Änderung der AAEV und IEV betreffend Fettabscheider in der Gastronomie

Entwurf
Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Stellungnahme
Änderung der Verordnung über die allgemeine Begrenzung von Abwasseremissionen in Fließgewässer und öffentliche Kanalisationen, der Indirekteinleiterverordnung und der Methodenverordnung Wasser wurde am 18.11.2019 kundgemacht (BGBl II 332/2019)

„Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“/ Novelle zum WRG (Art 3)

Entwurf
Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt, Textgegenüberstellung
Stellungnahme
wurde am 22.11.2018 kundgemacht (BGBl I 73/2018)

Ansprechperson: Dr. Elisabeth Furherr

Methodenverordnung Wasser

Methodenverordnung Wasser:
- Entwurf, Anlage A, Anlage B, Anlage C, Anlage D, Erläuterungen, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung
- wurde am 23.5.2019 kundgemacht (BGBl II 129/2019)
- Änderung wurde am 27.5.2019 kundgemacht (BGBl II 133/2019)
Omnibusverordnung Wasser 2018:
- Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung
- Stellungnahme
- wurde am 23.5.2019 kundgemacht (BGBl II 128/2019)

Entwurf der Verordnung, mit der die AEV Erdölverarbeitung geändert wird

Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt
wurde am 05.11.2018 kundgemacht (BGBl II 275/2018)

Änderung der Qualitätszielverordnung Chemie Grundwasser

Entwurf, Erläuterungen, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt, Textgegenüberstellung
Stellungnahme
- Karte
Änderung wurde am 21.08.2019 kundgemacht (BGBl II 248/2019)

2017

Änderung der Verordnung über die Festlegung des ökologischen Zustandes für Oberflächengewässer (Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer - QZV Ökologie OG, BGBl. II Nr. 99/2010 idF BGBl. II Nr. 461/2010)

Mikroplastik im Wasser - Konsultation der EU-Kommission

Entwurf

AEV Zellstoff und Papier; Umsetzung der Vorgaben der BVT-Schlussfolgerungen

Entwurf
Erläuterungen
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Anlage A-D
Anlage E
Anlage F
Entwurf Verordnung mit der die Verordnung über die allgemeine Begrenzung von Abwasseremissionen in Fließgewässer und öffentliche Kanalisationen (AAEV), die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Holzwerkstoffen (AEV Holzwerkstoffe) und die Verordnung über ein elektronisches Register zur Erfassung aller wesentlichen Belastungen von Oberflächenwasserkörpern durch Emissionen von Stoffen aus Punktquellen (EmRegV-OW) geändert wird (OmnibusV ZP)
Stellungnahme
die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Zellstoff und Papier (AEV Zellstoff und Papier) wurde am 6. 4 2018 kundgemacht (BGBl II 62/2018, Anhänge A-D, Anhang E, Anhang F)
Verordnung, mit der die Verordnung über die allgemeine Begrenzung von Abwasseremissionen in Fließgewässer und öffentliche Kanalisationen, die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Holzwerkstoffen und die Verordnung über ein elektronisches Register zur Erfassung aller wesentlichen Belastungen von Oberflächenwasserkörpern durch Emissionen von Stoffen aus Punktquellen 2017 geändert werden (Omnibusverordnung zur AEV Zellstoff und Papier 2018) wurde am 6.4.2018 kundgemacht (BGBl II 63/2018)

Novelle Verordnung Nitrataktionsprogramm

Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vorblatt und Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Stellungnahme
wurde am 18.12.2017 kundgemacht (BGBl II 385/2017)

Öffentliche Konsultation zu den politischen Optionen für die Festlegung von Mindestanforderungen an die Qualität von wiederverwendetem Wasser in der EU

2016

Verwaltungsreformgesetz BMLFUW/Novelle zum Wasserrechtsgesetz (Artikel 1)

Entwurf, Erläuterungen
wurde am 25.04.2017 kundgemacht (BGBl I 58/2017)

Verordnung mit der die AEV Chlor-Alkali-Elektrolyse geändert wird

Entwurf, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Textgegenüberstellung, Erläuterungen
Stellungnahme
wurde am 03.03.2017 kundgemacht (BGBl II 59/2017)

Änderung der Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer – QZV Chemie OG und die Gewässerzustandsüberwachungsverordnung – GZÜV

Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Stellungnahme
wurde am 05.12.2016 kundgemacht (BGBl II 363/2016)

REFIT EK-Konsultation zu Umweltmonitoring und –reporting

Verordnung mit der die AEV Kohleverarbeitung geändert wird

Entwurf, Erläuterungen, vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Textgegenüberstellung
Stellungnahme
die Änderung der AEV Kohleverarbeitung wurde am 16.08.2016 kundgemacht (BGBl II 226/2016)

2015

Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan und Hochwasserrisikomanagementplan

WKÖ-Vorab-Begutachtung und Entwurf
Stellungnahme
die Nationale HochwasserrisikomanagementplanVO 2015 – RMPV 2015 wurde am 28.9.2016 kundgemacht (BGBl II 268/2016)
die Änderung der Nationalen GewässerbewirtschaftungsplanVO 2009 – NGPV 2009 wurde am 25.08.2017 kundgemacht (BGBl II 225/2017)

2014

Kläranlagenzustandsbericht ÖWAV Regelblatt

Änderung der Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus Gerbereien, Lederfabriken und Pelzzurichtereien (AEV Gerberei, BGBl. Nr. 10/1999 idF BGBl. II Nr. 261/2007); Umsetzung der Vorgaben der BVT-Schlussfolgerungen

Entwurf, Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen, Textgegenüberstellung
die Änderung der AEV Gerberei wurde am 3.12.2014 kundgemacht (BGBl II 329/2014)

Entwurf einer Verordnung mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Eisenerzen sowie aus der Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung geändert wird

Entwurf, Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Kommentar
wurde am 18.08.2014 kundgemacht (BGBl II 202/2014)

2013 und früher

Entwurf einer Verordnung mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern geändert wird

Entwurf, Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Stellungnahme
wurde am 18.08.2014 kundgemacht (BGBl II 203/2014)

Entwurf einer Verordnung mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Reinigung von Abluft und wässrigen Kondensaten geändert wird

Entwurf, Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Begutachtungskommentar
wurde am 18.08.2014 kundgemacht (BGBl II 201/2014)

Entwurf einer Verordnung betreffend die Festlegung der Abwicklungsstelle nach dem Wasserbautenförderungsgesetz 1985

Entwurf, Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Erläuterungen

Entwurf einer Novelle zur Badegewässerverordnung (BGewV)

Entwurf, Vorblatt, Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Stellungnahme
wurde am 10.07.2013 kundgemacht (BGBl II 202/2013)

Bundesgesetz, mit dem das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird - Wasserrechtsgesetznovelle 2013

Entwurf, Vorblatt, wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Erläuterungen,Textgegenüberstellung
Stellungnahme
Das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Umwelt, Abfall, Wasser wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 97/2013)
das Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013 wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 98/2013)
die Änderung des Wasserrechtsgesetzes wurde am 01.08.2014 kundgemacht (BGBl I 54/2014)

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wasserbautenförderungsgesetz 1985 geändert wird

Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
das Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013 wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 98/2013)

Entwurf für eine Verordnung zur Festlegung näherer Vorschriften für die Gefahrenzonenplanungen nach dem Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG-Gefahrenzonenplanungsverordnung – GZP-VO WRG)

Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
Stellungnahme
wurde am 13.06.2014 kundgemacht (BGBl II 145/2014)

Umweltqualitätsnorm-Richtlinie

Begutachtungskommentar

Bundesgesetz, mit dem das Bäderhygienegesetz geändert wird

Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
wurde am 15.05.2012 kundgemacht (BGBl I 42/2012)

Novellierung des Aktionsprogrammes 2008 Nitrat (Verordnung über das Aktionsprogramm 2008 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen)

Verordnung über Hygiene in Bädern, Warmsprudelwannen (Whirlwannen), Saunaanlagen, Warmluft- und Dampfbädern und Kleinbadeteichen (Bäderhygieneverordnung - BHygV)

Entwurf, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7, Anlage 8, Anlage 9, Anlage 10, Vorblatt und Erläuterungen
wurde am 28.09.2012 kundgemacht (BGBl II 321/2012), Kommentar,
novellierte Fassung

Budgetbegleitgesetz - Bundesamt für Wasserwirtschaft

Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Das Budgetbegleitgesetz 2011 wurde am 30.12.2010 kundgemacht (BGBl I 111/2010)

Novelle 2010 der QZVO Chemie, Ökologie und Grundwasser-Chemie sowie der Gewässerzustandsüberwachungsverordnung

QZVO:
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
- wurde am 23.12.2010 kundgemacht (BGBl II 461/2010)
Gewässerzustandsüberwachungsverordnung:
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Anlagen
- wurde am 23.12.2010 kundgemacht (BGBl II 465/2010)
Stellungnahme

Novelle Wasserrechtsgesetz 2010

Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Begutachtungskommentar
Stellungnahme
wurde am 30.03.2011 kundgemacht (BGBl I 14/2011)

Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan: WKO-Konsultation

Der nationale Gewässerbewirtschaftungsplan ist das vom Wasserrechtsgesetz vorgesehene zentrale Planungsinstrument im Hinblick auf die Erreichung der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG