Taktischer Einsatzroboter

Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um eine Maschine, der sogenannte taktische Einsatzroboter, bestehend aus:

• einem Fahrwerk auf Gleisketten mit Abmessungen von etwa 1 500 × 1 200 × 1 300 mm, mit zwei elektrischen 7,5-kW-Antriebsmotoren mit einer Zugkraft von bis zu 4 Tonnen (die elektrische Energie wird über einen Lithium-Ionen-Akku bezogen),
• einem Kamerasystem mit vier statischen Fahrtrichtungskameras, mit dem Live-Bilder an die Einsatzleitung übertragen werden können,
• 6 LED-Scheinwerfern, die jeweils in die Bewegungsrichtungen ausgerichtet sind, sowie LED-Umgebungsleuchten,
• einem Wasser-/Schaumwerfer zu Feuerlöschzwecken mit einer Kapazität von bis zu 2 000 l/min bei 10 bar, voll kompatibel für den Anschluss an den Schlauch eines Feuerwehrautos,
• einer Seilwinde mit einer ausfahrbaren Krallenstütze für Stabilität beim Umgang mit großen Lasten.

Die Ware wird mittels Funkfernbedienung mit bis zu 150 m Reichweite und/oder via Intranet aus einem Systemträgerfahrzeug mit bis zu 2 500 m Reichweite (WLAN-basiert) gesteuert.

Die Ware kann je nach der auf dem Fahrgestell montierten optionalen Zusatzausstattung in unterschiedlichen Konfigurationen gestellt werden.

Die optionale Ausstattung kann bewegliche Kameras für Normal- und Wärmebildübertragung, weitere LED-Scheinwerfer, ein Raman-Spektrometer zur Gefahrstoffdetektion, einen ferngesteuerten Greifarm zur Ausführung präziser Aufgaben (z.B. Probenahmen), eine Anhängerkupplung usw. umfassen.

Die Ware ist für den Einsatz bei Lösch- und Bergungseinsätzen konzipiert und erlaubt es den Einsatzkräften, sich außerhalb der Gefahrenzone aufzuhalten (bei Gefahrstofferkundung, Einsturzgefahr oder starker Hitzeentwicklung), aus sicherer Entfernung jedoch in die Einsätze eingebunden zu sein und diese fernzusteuern.

Die Einreihung der Ware erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8424, 8424 89 und 8424 89 70.

Obwohl die Ware über eine erhebliche Zugkraft verfügt, ist eine Einreihung in die Position 8701 ausgeschlossen, da es sich nicht um ein Fahrzeug handelt, das im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut ist (siehe auch Anmerkung 2 zu Kapitel 87).

Eine Einreihung in die Position 8705 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware nicht die Merkmale eines Fahrzeugs der Position 8705 aufweist. Insbesondere handelt es sich nicht um im Wesentlichen vollständige Kraftwagenfahrgestelle oder Lastkraftwagen. Sie besitzt nicht mindestens die folgenden mechanischen Teile: Antriebsmotor, Getriebe mit Gangschaltung sowie Lenkvorrichtung und Bremsvorrichtung (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8705).

Bei der Ware handelt es sich um eine kombinierte Maschine im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, die nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen ist.

Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale des Wasser- oder Schaumwerfers, insbesondere des Volumens, des Drucks und der Verteilweiten bei Wasser oder Schaum, gilt die Verspritzfunktion als Hauptfunktion der Maschine. Die Ware ist daher nach der Verspritzvorrichtung einzureihen.

Das Kamerasystem und die LED-Scheinwerfer dienen der Fernsteuerung und -lenkung der Maschine, während der Windenbetrieb zur Übertragung von Lasten nur durch menschliches Eingreifen über die Kabelwinde und optional über die Anhängerkupplung erfolgt.

Die Funktionen der Identifizierung möglicher Gefahrzonen, der Gefahrstofferkennung und der Durchführung präziser Aufgaben sind ergänzende und untergeordnete Funktionen des Wasser- oder Schaumwerfers, da sie über die Zusatzausstattungen erfolgen.

Die Ware ist daher als „andere Apparate zum Verspritzen von Flüssigkeiten“ in den KN-Code 8424 89 70 einzureihen (Durchführungsverordnung EU 2024/2621, Amtsblatt Reihe L vom 8. Oktober 2024).

Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Der nunmehr zu Anwendung gelangende Drittlandzollsatz beträgt 1,7 %.

Stand: 08.10.2024