Begutachtungen Luftreinhaltungspolitik
Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ
Lesedauer: 7 Minuten
2023
2022
2021
- Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung einschließlich des Flächenrecyclings, der Biodiversität und zum Schutz der Umwelt im Ausland sowie über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klimaschutz (Umweltförderungsgesetz – UFG) – Novellierung
- Positionspapier sowie Fragebogen zur Luftqualität – Revision der EU-Vorgaben – EK-Konsultation
- Luftpaket: IG-L-Novellen zur MesskonzeptVO, zur OzonmesskonzeptVO und zur VBA-VO
2020
2018
- Entwurf einer Verordnung gemäß § 3 Abs. 10 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (UVP-G 2000) über belastete Gebiete (Luft)
- „Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“/ Novelle zum IG-L (Art 2)
- Luftqualitäts-Richtlinien AAQD 2008/50 und LufttochterRL No 4 2004/107 - KONSULTATIONEN
2017
2015
2014
- Verordnung mit der die IG-L –
Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung geändert wird (Novelle zur
AbgasklassenkennzeichnungsVO)
- EU-Luftpaket mit NEC und Mittlere
Feuerungsanlagen (MCP)
2013 und früher
- Luft-Konsultation
- Verordnung über belastete Gebiete (Luft) zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
- Verordnung über mobile technische Einrichtungen, Maschinen und Geräte in IG-L – Sanierungsgebieten
- Verordnung betreffend die Kriterien für die Beurteilung, ob eine PM10-Grenzwertüberschreitung auf Aufwirbelung von Partikeln nach Ausbringung von Streusalz oder Streusplitt zurückzuführen ist (IG-L-Winterstreuverordnung)
- MesskonzeptVO; Ozon-MesskonzeptVO zum IG-L
- Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011)
- Verordnung mit der Bestimmungen über die Durchführung der besonderen Kennzeichnung von Fahrzeugen betreffend die Zuordnung zu den Abgasklassen festgelegt werden
- Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft
- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung
- ETS-Einbeziehung in die Luftfahrt
- Emissionszertifikategesetz (EZG) Luftfahrt
- Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird
2023
Nationales Luftreinhalteprogramm gemäß § 6 Emissionsgesetz-Luft 2018
- Entwurf
- Stellungnahme
- wurde am 05.06.2024 kundgemacht (BGBl I 57/2024)
Ansprechpartnerin: Dr. Adriane Kaufmann
2022
EU-Luftqualitäts-Richtlinie „AAQD“ revidiert – EK-Vorschlag COM(2022) 542
Ansprechpartner: Mag. Axel Steinsberg
2021
Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung einschließlich des Flächenrecyclings, der Biodiversität und zum Schutz der Umwelt im Ausland sowie über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klimaschutz (Umweltförderungsgesetz – UFG) – Novellierung
- Entwurf
- Erläuterungen
- Textgegenüberstellung
- WFA
- Stellungnahme
- wurde am 18.3.2022 kundgemacht (BGBl I 26/2022)
- die Änderung wurde am 20.4.2023 kundgemacht (BGBl I 34/2023)
- die Änderung des Umweltförderungsgesetzes wurde am 17.04.2024 kundgemacht (BGBl I 31/2024)
Ansprechpartnerin: Frau DI Claudia Hübsch
Positionspapier sowie Fragebogen zur Luftqualität – Revision der EU-Vorgaben – EK-Konsultation
Revision der Richtlinien 2008/50 (LuftqualitätsRL) und 2004/107 (Vierte LufttochterRL) für Q3 2022 angekündigt
Aktuell läuft eine EK-Konsultation, ein Vorschlag für die Revision der LuftqualitätsRL (AAQD, Ambient Air Quality Directive) ist für Q3 2022 angekündigt.
Die Luftqualitätsrichtlinie aus 2008 bringt immer wieder Vertragsverletzungsverfahren auch gegen Österreich mit sich und macht Druck auf Landeshauptleute, die laut IG-L Einschränkungen für Mobilität und Produktion verhängen können.
Es geht um die Schadstoffe PM10, PM2,5 (beides Feinstaub mit 10 bzw. 2,5 µm/Mikrometer Partikelgröße), NOx bzw NO2 (Stickoxide NOx als direkte Emission etwa bei Kfz, NO2 als gesundheitsrelevante Teilverbindung daraus), NH3 (Ammoniak, primär Landwirtschaft), SO2 (Schwefeldioxid), CO (Kohlenmonoxid), O3 (Ozon) und C6H6 (Benzol) sowie um Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der vierten LufttocherRL.
Ansprechpartner: Mag. Axel Steinsberg
Luftpaket: IG-L-Novellen zur MesskonzeptVO, zur OzonmesskonzeptVO und zur VBA-VO
- MesskonzeptVO:
- Entwurf
- Erläuterungen
- WFA
- wurde am 08.04.2021 kundgemacht (BGBl II 154/2021)
- VBA-VO (betr Verkehrsbeeinflussungsanlagen)
- Entwurf
- Erläuterungen
- WFA
- wurde am 08.04.2021 kundgemacht (BGBl II 153/2021)
- OzonmesskonzeptVO
- Entwurf
- Erläuterungen
- WFA
- Stellungnahme
- wurde am 08.04.2021 kundgemacht (BGBl II 152/2021)
Ansprechpartnerin: Dr. Elisabeth Furherr
2020
Euro 7 und VII - EK-Konsultation
Ansprechpartner: Mag. Axel Steinsberg
2018
Entwurf einer Verordnung gemäß § 3 Abs. 10 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (UVP-G 2000) über belastete Gebiete (Luft)
- Entwurf
- Erläuterungen, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt, Textgegenüberstellung
- Anlagen
- Stellungnahme
- wurde am 23.04.2019 kundgemacht (BGBl II 101/2019, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5)
„Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“/ Novelle zum IG-L (Art 2)
Stellungnahmen bitte bis 23.7.2018 einbringen.
Luftqualitäts-Richtlinien AAQD 2008/50 und LufttochterRL No 4 2004/107 - KONSULTATIONEN
- WKÖ-Positionspapier
- EK-Stakeholder-Konsultation online „Öffentliche Konsultation als Beitrag zur Eignungsprüfung der EU-Luftqualitätsrichtlinien"
- Fragebogen
2017
Novelle der IG-L-MesskonzeptVO und der OzonmesskonzeptVO
- Entwurf IG-L-MesskonzeptVO:
- Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt
- wurde am 02.08.2017 kundgemacht (BGBl II 208/2017)
- Entwurf OzonmesskonzeptVO:
- Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Vorblatt
- wurde am 02.08.2017 kundgemacht (BGBl II 209/2017)
- Richtlinie 2015/1480
- Stellungnahme
2015
REFIT EK-Konsultation zu Umweltmonitoring und –reporting
Verordnung über belastete Gebiete Luft
- Entwurf, Vorblatt, Erläuterungen
- Anlagen
- Stellungnahme
2014
Verordnung mit der die IG-L – Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung geändert wird (Novelle zur AbgasklassenkennzeichnungsVO)
- Entwurf, Anlage 1, Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen, Textgegenüberstellung
- Stellungnahme
- wurde am 31.10.2014 kundgemacht (BGBl II 272/2014, Anlage 1)
- WKÖ-Kommentar
EU-Luftpaket mit NEC und Mittlere Feuerungsanlagen (MCP)
Fragen zu NEC bitte an Mag. Steinsberg, zu MCP an Dr. Nemec.
- Impact Assesssment komplett
- Zusammenfassung der Folgenabschätzung
- Programm „Saubere Luft für Europa“
- Anhänge zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft
- Vorschlag für eine Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft
- NEC-Begleitdokument
- NEC-Anhänge
- NEC-RLV: Vorschlag für eine Richtlinie über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG
- Stellungnahme zu NEC
- Stellungnahme zu MCP
- Amtsblatt
- Analyse zur Richtlinie
2013 und früher
Luft-Konsultation
- Fragebogen
- Stellungnahme: Teil 1, Teil 2
Verordnung über belastete Gebiete (Luft) zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
Verordnung über mobile technische Einrichtungen, Maschinen und Geräte in IG-L – Sanierungsgebieten
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
- Stellungnahme
- wurde am 20.03.2013 kundgemacht (BGBl II 76/2013)
Verordnung betreffend die Kriterien für die Beurteilung, ob eine PM10-Grenzwertüberschreitung auf Aufwirbelung von Partikeln nach Ausbringung von Streusalz oder Streusplitt zurückzuführen ist (IG-L-Winterstreuverordnung)
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
- Stellungnahme
- wurde am 13.04.2012 kundgemacht (BGBl II 131/2012)
MesskonzeptVO; Ozon-MesskonzeptVO zum IG-L
- MesskonzeptVO:
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
- wurde am 12.04.2012 kundgemacht (BGBl II 127/2012)
- Ozon-MesskonzeptVO:
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
- wurde am 12.04.2012 kundgemacht (BGBl II 128/2012)
- Stellungnahme
Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011)
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
- wurde am 12.12.2011 kundgemacht (BGBl I 118/2011)
- Das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Umwelt, Abfall, Wasser wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 97/2013)
- das Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013 wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 98/2013)
Verordnung mit der Bestimmungen über die Durchführung der besonderen Kennzeichnung von Fahrzeugen betreffend die Zuordnung zu den Abgasklassen festgelegt werden
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Anlage
- Stellungnahme
- wurde am 06.04.2012 kundgemacht (BGBl II 120/2012)
- Änderung der IG-L - Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung wurde am 10.07.2012 kundgemacht (BGBl II 248/2012)
Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft
- Entwurf, Vorblatt, Erläuterungen und Gegenüberstellung
- Entscheidung der Kommission vom 2.7.2009 über die von Österreich eingereichte Mitteilung einer Ausnahme von der vorgeschriebenen Anwendung der PM10-Grenzwerte
- Stellungnahme
- Vom parlamentarischen Umweltausschuss am 23.06.2010 beschlossene Novelle zum Immissionsschutzgesetz- Luft (IG-L- Novelle 2010) inkl. einer kleinen Novelle zum Bundesluftreinhaltegesetz (BLRG: es regelt die Verbrennung biogener und nicht biogener Materialien außerhalb von Anlagen):
- Ministerratsvortrag
- Regierungsvorlage, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
- Abänderungsantrag zur Regierungsvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (780 (d.B.)
- Antrag gemäß § 27 des GOG im inhaltlichen Zusammenhang mit der Regierungsvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (780 d B.)
- Kommentar der WKÖ
- Änderung des Immissionsschutzgesetzes-Luft und des Bundesluftreinhaltegesetzes sowie Aufhebung des Bundesgesetzes über ein Verbot des Verbrennens biogener Materialien außerhalb von Anlagen wurde am 18.08.2010 kundgemacht (BGBl I 77/2010)
- Herausrechnung vom Winterdienst aus der Feinstaubbelastung/ guidance der Kommission:
Die Luftqualitätsrichtlinie der EU 2008/50/EC (CAFE-RL) berücksichtigt erstmals die Rolle des Winterdienstes bei der Feinstaubbelastung.
Sie sieht dazu in Art 21 vor, dass Mitgliedsstaaten keine Luftqualitätspläne erstellen müssen, wenn die Überschreitung von PM10-Grenzwerten auf die Aufwirbelung von Partikeln nach der Ausbringung von Streusand oder –salz auf Straßen zurückzuführen ist
Eine analoge Regelung wurde auch in die letzte Novelle zum Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L-Novelle 2010) aufgenommen, wonach der Landeshauptmann in diesen Fällen zu keinen Luftreinhaltemaßnahmen verpflichtet ist.
Die EU-Kommission hat Leitlinien veröffentlicht, wie der Beitrag des Winterdienstes an der Feinstaubbelastung ermittelt werden kann.
In Österreich werden diesbezügliche Anleitungen für die Landeshauptleute in einer Verordnung zum IG-L herausgegeben werden.
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung
- Entwurf (deutsch, englisch)
- wurde am 28.02.2013 kundgemacht (BGBl II 67/2013)
ETS-Einbeziehung in die Luftfahrt
- RL-Vorschlag
- SEC-Dokument kurz, SEC-Dokument lang, Fragen und Antworten, EmissionshandelsRL 2003/87/EG
- Stellungnahme
- Amtsblatt der RL 2009
- Amtsblatt zu Tonnenkilometerangaben 2009
Emissionszertifikategesetz (EZG) Luftfahrt
Bundesgesetz zur Änderung des EZG und des Bundesgesetzes über den zwischenstaatlichen Luftverkehr
Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird
- Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
- Stellungnahme
- das Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013 wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 98/2013)