Allgemeines Futter- und Lebensmittelrecht

EG-Basisverordnung 

Verordnung (VO (EG) Nr. 178/2002) zur Festlegung der allg. Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europ. Behörde f. Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit
Letzte Änderung: 6.9.2019

IMSOC - Verordnung

Durchführungsverordnung (VO (EU) 2019/1715) mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen (IMSOC) und seiner Systemkomponenten
Letzte Änderung: 29.3.2021

Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit

Durchführungsbeschluss (B (EU) 2019/300) zur Erstellung eines allgemeinen Planes für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit
Letzte Änderung: 19.2.2019

Nicht unmittelbar anwendbar:

Leitlinie für die Anwendung der Artikel 11, 12, 14, 17, 18, 19 und 20 der VO (EG)  178/2002 über das allgemeine Lebensmittelrecht

Leitlinie für die Anwendung der Artikel 11, 12, 14, 17, 18, 19 und 20 der VO (EG) 178/2002 über das allgemeine Lebensmittelrecht betreffend den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit (Art. 14), den Zuständigkeiten (Art. 17), der Rückverfolgbarkeit (Art. 18), der Verantwortung der Lebens- und Futtermittelunternehmen (Art. 19 und 20, Rücknahme, Rückruf, Meldung) und den Export und Import von Lebensmitteln (Art. 11 und 12) (Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit der EU)
Letzte Änderung: 26.1.2010

Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG)

Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmitteln, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucher und Verbraucherinnen (LMSVG, BGBl. I 13/2006 idgF)
Letzte Änderung: 26.7.2022 (BGBl. II 289/2022)

Kommunikationsplattform Verbrauchergesundheit

Verordnung über den Betrieb der Kommunikationsplattform Verbrauchergesundheit (BGBl. II 301/2017 idgF)
Letzte Änderung: 2.11.2017

Nutzung von ehemaligen Lebensmitteln als Futtermitteln

Leitlinien für die Nutzung von Lebensmitteln, die nicht mehr für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, als Futtermitteln; Bekanntmachung der Europäischen Kommission (2018/C 133/02)
Letzte Änderung: 10.12.2018

Berichtigung Abl. C 444/2018

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