Fristen und Überziehungsmöglichkeiten bei der wiederkehrende Begutachtung gemäß § 57a

Mit der 34. KFG-Novelle wurden unter anderem die Fristen betreffend der wiederkehrenden Begutachtung gemäß § 57a und die Möglichkeiten der Fristüberziehung geändert.

Mit Erlass vom 14.5.2018 hat das Verkehrsministerium eine Klarstellung zu Auslegungsfragen bekannt gegeben.  

Die Klarstellung zur Auslegung umfasst: 

• Klarstellung zum § 57a Abs. 3 KFG
  • § 57a Abs. 3 erster Satz KFG
  • § 57a Abs. 3 dritter Satz KFG
    
• Tabelle Fristen ab 20. Mai 2018 
• Fristen bzw. folgender Toleranzzeitraum für die wiederkehrende Begutachtung
• Begutachtung ohne Nachfrist – exakter Tag oder Monat 
• § 102 Abs. 5 lit. i – Mitführen des § 57a-Gutachtens bei bestimmten Fahrzeugen
• Übergangsbestimmung
  • § 132 Abs. 32 Z 3 KFG
• Beispiele
• § 57a Abs. 5a – Vorgangsweise bei schweren Mängeln
• § 57a Abs. 1b – Gutachten und Plakette auch bei Fahrzeugen von Gebietskörperschaften
• Anlage 2a, Fahrzeuge der Klasse M1 über 3500kg
• Fahrzeuge mit anderen Antrieben als Benzin und Diesel 

Stand: 14.05.2018