Der „Gemeinsame Zolltarif 2023“
Eine Übersicht über die neuen Codenummern (Zolltarifnummern) der Kombinierten Nomenklatur
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Im Amtsblatt L 282 wurde am 31. Oktober 2022 die Durchführungsverordung (EU) 2022/1998 der Kommission vom 20. September 2022 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif veröffentlicht.
Bei der Kombinierten Nomenklatur (KN) handelt es sich um die 8-stellige Zolltarifnummer der Europäischen Union, die Grundlage ist für
- die Zollanmeldung bei der Ein- bzw. Ausfuhr,
- die Anwendung von Handelsbeschränkungen bzw. Verboten und Beschränkungen allgemein,
- die anwendbaren Zollsätze und Zollbegünstigungen,
- Antidumping- oder Schutzzöllen oder
- innergemeinschaftliche statistische Zwecke.
Es waren Änderungen erforderlich, um den Anforderungen an die Statistik und die Handelspolitik sowie technologischen und ökonomischen Entwicklungen Rechnung zu tragen.
Zum Beispiel, indem neue Unterpositionen eingeführt werden, die die Überwachung bestimmter Waren erleichtern.
Beispielsweise
- „Plattpfirsiche und Plattnektarinen“ in Kapitel 8,
- bestimmter „Reis“ in Kapitel 10,
- bestimmte „kritische Rohstoffe“ in den Kapiteln 25, 26, 28 und 85,
- einige chemische Erzeugnisse („DOTP“) in Kapitel 29 und
- „Barren und Bolzen, aus Aluminium“ in Kapitel 76 der KN.
Es war auch erforderlich, die Liste internationaler Freinamen für pharmazeutische Stoffe und pharmazeutischen Zwischenprodukte, für die die Zollfreiheit gilt, auf Grund der von der Weltgesundheitsorganisation herausgegebenen Liste zu aktualisieren.
Nachstehend erhalten Sie einen unverbindlichen Überblick über die neue Codenummern und deren Inhalte.
| ★ Kennzeichnet im Tarif neue Codenummern | |
| ex 0809 | Plattpfirsiche und Plattnektarinen |
| ex 1006 | Neue Unterteilungen bei Reis |
| ex 2530 | Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
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| ex 2619 | Schlacken (ausgenommen granulierte Schlacke), Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung
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| ex 2805 | Seltenerdemetalle
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| ex 2826 | Anorganische oder organische Verbindungen der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der Mischungen dieser Metalle
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| ex 2917 | alicyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate
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| ex 4421 | Andere Waren aus Holz
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| ex 7601 | Aluminium in Rohform
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| ex 8462 |
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| ex 8485 | Maschinen für die additive Fertigung
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| ex 8504 | Stromrichter
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| ex 8505 | Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden, aus Metall
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