S18: Endlosschleife mit dem Ziel der Verhinderung

Die von Ministerin Leonore Gewessler heute in Vorarlberg präsentierte vermeintliche neue Variante sorgt in der Wirtschaft für Irritationen. „Was soll das für eine neue Alternative sein, die zuvor schon zweimal nach Evaluierungen als für nicht unbedingt geeignet identifiziert wurde und nun von Wien aus wieder aus dem Hut gezaubert wird?“, zeigt sich der Obmann der Sparte Verkehr, Michael Zimmermann, verwundert.

Im konsensorientierten Planungsverfahren Mobil im Rheintal (MiR), das bereits 2011 abgeschlossen wurde und an dem sowohl alle politischen Verantwortlichen als auch Vertreter:innen von NGOs beteiligt waren, wurde diese Möglichkeit geprüft und aufgrund geringer Entlastung zurückgestellt.

Auch in einem zweiten Planungsprozess, der die Studie Netzstrategie Raum Diepoldsau, Hohenems, Altach, Mäder, Kriessern (kurz: Netzstrategie DHAMK) zugrunde liegt, wurde diese Variante als untauglich ausgeschlossen. „Alle Studien zeigen, umso südlicher die Variante liegt, umso geringer ist die Entlastung für die verkehrsgeplagten Anrainer:innen in Lustenau. Nun erneut eine der südlichsten Lösung aufzuzeigen, bringt uns einer Umsetzung kein Stück näher“, betont der Obmann der Sparte Verkehr Michael Zimmermann und führt aus: „Wir begeben uns damit in eine Endlosschleife, die vom Ministerium - so wie es scheint - bewusst strategisch genutzt wird. Ziel scheint es zu sein, die S18 bzw. eine entlastende Verkehrslösung endgültig zu verhindern. Und wer garantiert uns, dass diese neue „alte“ Variante nicht ebenfalls in endlosen Evaluierungsschleifen stecken bleibt?“ 

Heimliche Kommunikation führt Konsensgedanken ad absurdum

Nun die „neue“ Variante zudem in einer Art kleinem Geheimprozess zu präsentieren und nicht wie bisher im MiR-Prozess allen bisher Beteiligten, führe das konsensorientierte Planungsverfahren der beteiligten Parteien im Rheintal ad absurdum. „Die zahlreichen Mitwirkenden, die viele Stunden in Diskussionen sowie Planungen investiert haben, werden vor den Kopf gestoßen“, erklärt Michael Tagwerker, Geschäftsführer der Sparte Verkehr in der Wirtschaftskammer Vorarlberg, und konkretisiert: „Man hätte ohne Probleme den Kreis der langjährigen Planungsmitglieder zu einem Regionalforum einberufen und die Präsentation in diesem Rahmen abhalten können. Schließlich war immer von Konsens, Transparenz und Kooperation die Rede“. Es sei bedauerlich, dass die beteiligten Personen aus den Medien und via Presseaussendungen von den Alternativprüfungen erfahren, das sei eine vertane Chance für einen konsensualen Prozess.