Fortschreitende Digitalisierung der Zollprozesse

Im Rahmen eines Zollgipfels des Landes Vorarlberg, der Wirtschaftskammer Vorarlberg, dem Finanzministerium und der österreichischen Zollverwaltung, wurden heute die Fortschritte in der Digitalisierung der Zollprozesse zwischen Österreich und der Schweiz präsentiert. Konkret ging es darum, erste Erfahrungen aus dem laufenden Pilotprojekt zu teilen und offene Fragen zu diskutieren. Die Veranstaltung fand unter der Beteiligung von Bundesfinanzminister Magnus Brunner, Landesrat Marco Tittler und zahlreichen Vertreter:innen aus der Wirtschaft und der Zollverwaltung statt.
WKV-Präsident Wilfried Hopfner begrüßte die Teilnehmer:innen des Zollgipfels und verwies auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit aller Beteiligten in diesem Zollprozess in Bezug auf die längste EU-Außengrenze Österreichs.

Ziel: Vereinfachung und Beschleunigung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs
Die fortschreitende Digitalisierung der Zollprozesse sowohl auf Ebene der Europäischen Union als auch in der Schweiz erfordert eine enge bilaterale Abstimmung im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Hauptziel ist die Vereinfachung sowie die Beschleunigung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs zwischen Österreich und der Schweiz bzw. dem Fürstentum Liechtenstein. Die Zollabfertigungen sollen von den österreichischen Grenzzollstellen zu zugelassenen Warenorten in Vorarlberg verlagert werden, die von entsprechend zertifizierten Unternehmen genutzt werden. Dies wird auch die Zollstelle Wolfurt nachhaltig entlasten.
Die Schweiz wird mit 2028 den Zollprozess vollständig digitalisieren. Vorarlberg ist dazu angehalten, sich anzupassen. Damit einher geht ein entsprechender Investitionsbedarf bei der Umrüstung der Zollämter in Richtung moderner Infrastruktur auf Basis eines Masterplans. Der Test des digitalisierten Zollverkehrs via Pilot-Korridor ist bei der Firma Gebrüder Weiss bereits angelaufen.
Der heutige Zollgipfel markiert den Beginn der Ausweitung der Digitalisierungsmaßnahmen. Eine weitere Verwaltungsvereinbarung zur detaillierten Vorgehensweise soll noch im Sommer zwischen dem Bund und dem Land Vorarlberg unterzeichnet werden. Zudem soll die Ausschreibung eines Gesamtkoordinators zur Steuerung aller baulich-infrastrukturellen Maßnahmen der weiteren Digitalisierungsstufe vorgenommen werden. Begleitend dazu werden verschiedene Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung am Standort Zollamt Wolfurt und im gesamten Verkehrsnetz des Landes umgesetzt, darunter beispielsweise der Umbau des Kreisverkehrs Dornbirn Nord.
Für Finanzminister Magnus Brunner ist Vorarlbergs Wirtschaft stark international vernetzt und außenhandelsorientiert. „Darum nutzen wir die Digitalisierung und erreichen mehrere Ziele: Wir entlasten den Verkehr rund um die Zollstelle, verringern Steh- und Wartezeiten und vereinfachen die Prozesse für die Unternehmen. Das ist moderne Zollverwaltung”, sagt Brunner.
„Die steigenden Abfertigungszahlen strapazieren die Platzkapazität beim und rund um das Zollamt Wolfurt und führen zu komplexen verkehrlichen Herausforderungen vor Ort“, stellt Wirtschafts- und Verkehrslandesrat Marco Tittler klar. „Die Verlagerung der Zollabfertigungen von den jeweiligen Grenzzollstellen zu definierten Warenorten reduziert einerseits den Verkehr in Richtung Zollamtsplatz in Wolfurt und andererseits die Stehzeiten in den Ortschaften“.
Wolfram Senger-Weiss, Vorsitzender der Geschäftsleitung von Gebrüder Weiss, plädiert für visionäre Lösungen, wie etwa einen Warenort auf Rädern oder eine Korridoranmeldung vom Ausland aus. Jeder Kilometer Umweg sei ein Kilometer zu viel Verkehr; letztlich bleibe es ein Verkehrsthema.

Entlastung für Zollamt Wolfurt
Der Wirtschaft und den Unternehmen geht es in erster Linie um eine deutliche Entlastung des Zollamtes Wolfurt und der dortigen Verkehrssituation. „Aus diesem Grund beteiligen sich die Wirtschaftskammer Vorarlberg sowie Leitbetriebe aus der Speditions- und verladenden Wirtschaft aktiv in der eigens dafür eingerichteten Arbeitsgruppe. Der Erfolg dieses gesamten Prozesses hänge von der partnerschaftlichen Einstellung der drei Proponenten – Zoll, Land und Wirtschaftsbeteiligten - ab. Nur gemeinsam und in enger Kooperation und unter der Wahrung gegenseitiger Rücksichtnahme kann die Korridorlösung erfolgreich umgesetzt werden“, betont Michael Zimmermann, Obmann der Sparte Verkehr in der Wirtschaftskammer Vorarlberg.