Jurist:innen-Runde „Lücken nach AGB-Kontrollen“ mit Univ.-Prof. Dr. Martin Spitzer
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Sparte Bank und Versicherung

Jurist:innen-Runde „Lücken nach AGB-Kontrollen“ mit Univ.-Prof. Dr. Martin Spitzer

Die EuGH-Rechtsprechung im Bank- und Versicherungsbereich

Lesedauer: 1 Minute

09.04.2024

Im Rahmen der Jurist:innen-Runde der Sparte Bank & Versicherung wurde mit Univ.-Prof. Dr. Martin Spitzer, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht an der WU Wien, die EuGH-Rechtssprechung zur Lückenfüllung in Verträgen bei der Uniwirksamkeit von AGB-Klauseln beleuchtet.

In seinem Vortrag analysierte Spitzer die Vorgaben des EuGH und die Auswirkungen auf die klassischen Mittel des Vertragsrechts zur Lückenfüllung in AGB-Klauseln. Dabei sind zwischen den jeweiligen Gründen der Unwirksamkeit in Hinsicht auf Missbräuchlichkeit oder Intransparenz zu unterscheiden und zwischen den verschiedenen rechtlichen Mechanismen, wie zB geltungserhaltende Reduktion, ergänzende Vertragsauslegung sowie dispositives Recht. Die europäische KlauselRL ist für das B2C-Geschäft anwendbar und reicht nicht ins B2B-Geschäft.

Die Jurist:innen-Runde ermöglicht einen Expertenaustausch von Bank- und Versicherungsjurist:innen auf akademischen Niveau und wird inhaltlich unterstützt und begleitet von Univ.-Prof. Michael Gruber, Fachbereich Unternehmensrecht der Rechtswirtschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg sowie RA Hon.-Prof. Dr. Helmut Hegen, MBL, Inhaber Honorarprofessur Bankrecht an der Universität Salzburg.