Lebensmittelhandel, Bundesgremium

Kennzeichnung von Lebensmitteln

Rechtliche Rahmenbedingungen

Lesedauer: 3 Minuten

Überblick

Die Verordnung (EU) 1169/2011 vom 25. Oktober 2011 (LMIV) legt allgemeine Grundsätze und Anforderungen für die Information der Verbraucher über Lebensmittel und insbesondere für die Kennzeichnung/Etikettierung fest. Für diverse Lebensmittel gelten zusätzliche Sondervorschriften, eine exemplarische Aufzählung folgt weiter unten.

Generell enthält Art. 9 LMIV ein Verzeichnis der verpflichtenden Angaben, weitere verpflichtende Angaben für bestimmte Arten oder Klassen von Lebensmitteln finden sich in Art. 10 LMIV. Unser Merkblatt

Lebensmittelkennzeichnung nach der EU-Lebensmittelinformationsverordnung ab 14.12.2014 (Stand: März 2019)

bietet einen guten Überblick.

Detailinformationen

Folgende Dokumente informieren im Detail:

Sprache? Kennzeichnung auf Deutsch

Aufgrund des Art. 15 der EU-Lebensmittelinformationsverordnung ist eine Kennzeichnung auf Deutsch vonnöten. Laut Abs. 1 sind verpflichtende Informationen über Lebensmittel in einer für die Verbraucher der Mitgliedstaaten, in denen ein Lebensmittel vermarktet wird, leicht verständlichen Sprache abzufassen, wobei als "leicht verständlich" in Österreich nach herrschender Verkehrsauffassung Angaben in deutscher Sprache gelten.

Ausnahmen davon bestehen für allgemein bekannte Ausdrücke (z.B. "made in", "Cornflakes", "Chewing Gum", "Energy Drink"), unübersetzbare und aufgrund der ähnlichen Schreibweise leicht verständliche Ausdrücke.

Österreichisches Lebensmittelbuch

Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von Richtlinien für das Inverkehrbringen von Waren.

Rechtlich gesehen ist es als "objektiviertes Sachverständigengutachten" einzustufen – ein etwaiges Abweichen ist daher zwar prinzipiell möglich, muss aber begründet und im Zweifelsfall auch nachgewiesen werden können. Wir empfehlen daher sich an die Vorgaben des Lebensmittelbuchs zu halten!