Beförderungsgewerbe mit Personenkraftwagen, Fachgruppe
Bundesbetriebsordnung für den nicht linienmäßigen Personenverkehr
Gilt für folgende Gewerbe: Ausflugswagen-(Stadtrundfahrten-), Mietwagen mit Omnibussen, Personenbeförderung mit Pkw (Taxi) und Gästewagen mit Personenkraftwagen und Omnibussen
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06.02.2025
Inhaltsverzeichnis
Vorschriften
- Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr, Fassung vom 25.04.2017
- Novelle: BGBl. 337/2003
- Novelle: BGBl. 165/2005
Interpretation des § 16 Abs. 8
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie teilt mit, dass § 16 Abs. 8 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994, BGBl Nr. 951/1993 idF BGBl. II Nr. 337/2003, bezüglich der "erforderlichen gesundheitlichen Eignung“ § 8 des Führerscheingesetzes nachempfunden wurde. Demnach ist die gesundheitliche Eignung wie bei der Erteilung der Lenkberechtigung zu beurteilen. Dem Verordnungswortlaut entsprechend ist ein verkehrspsychologischer Befund nur bei einem auffälligen Verhalten erforderlich.