Warennomenklatur, Harmonisiertes System(HS), Kombinierte Nomenklatur (KN)
Aufbau/Zolltarifschema
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Der gemeinsame Zolltarif setzt sich zusammen aus:
a) der Warennomenklatur diese beinhaltet die Codenummer, die Warenbeschreibung sowie ggf. den Verweis auf Fußnoten
b) dem Maßnahmenteil mit Hinweisen auf handelspolitische Beschränkungen und die Höhe der Abgabensätze.
Vorangestellt ist ein allgemeiner Teil mit wichtigen Hinweisen zur Auslegung (Vorbemerkungen und besondere Bestimmungen). Als Hilfsmittel für die Auslegung stehen umfangreiche Erläuterungen zur Verfügung.
Der Aufbau der Nomenklatur gliedert sich nach folgender Systematik:
- Abschnitte (z.B. Spinnstoffe - Abschnit XI)
- Kapitel (z.B. Bekleidung aus Geweben - Kap. 62)
- Positionen (z.B. Mäntel für Damen Pos. 6202)
- Unterpositionen (z.B. Mäntel für Damen aus Wolle - Upos. 6202 11)
- Positionen (z.B. Mäntel für Damen Pos. 6202)
- Kapitel (z.B. Bekleidung aus Geweben - Kap. 62)
Die derzeitige Nomenklatur umfasst 21 Abschnitte, 97 Kapitel über 1000 Positionen sowie über 5000 Unterpositionen.
Grundlage der 10-stelligen Codenummer der EU ist das beinahe weltweit vereinheitlichte Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet wird und die ersten 6 Stellen umfasst. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren.
Aufbauend auf diesem sechsstelligen Code wird das HS um weitere zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Union erweitert (7. + 8. Stelle der Codenummer). Bei der Einfuhrabfertigung können auf Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden.
Die neunte und zehnte Stelle (sog. TARIC-Positionen = Integrierter Tarif der Europäischen Union) verschlüsselt unionsrechtliche Maßnahmen wie z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente
Die 8-stellige Kombinierte Nomenklatur wird als EU-Verordnung kundgemacht.
Der TARIC selbst (tarif intégré des Communautés Européennes) stellt eine Zusammenfassung aller Abgabenregelungen des Gemeinsamen Zolltarifs dar, ist aber kein eigenständiger Rechtsakt.
Gliederung der Codenummer Beispiel
| Codenummer: 9403 4010 10 | ||
| 94..... | Kapitel...... HS | "Möbel....." |
| 9403..... | Position..... HS | "Andere Möbel und Teile davon" |
| 9403 40..... | Unterposition..... HS | "Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art" |
| 9403 4010..... | KN | "Einbauküchenelemente" |
| 9403 4010 10..... | TARIC | "handgearbeitet" |
Die 11. Stelle ist der Umsatzsteuerindikator, der besagt welcher Einfuhrumsatzsteuersatz (10%, 13% oder 20%) zur Anwendung gelangt.
Stand: 01.04.2019