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EU lockert Sanktionen gegen Syrien

Restriktive Maßnahmen gegen wichtige Wirtschaftssektoren werden ausgesetzt

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Syrien
25.02.2025

Die EU-Außenministerinnen und -minister haben bei ihrem Treffen am 24.02. in Brüssel einstimmig beschlossen, dass die Sanktionen gegen Syrien teilweise ausgesetzt werden. Davon betroffen sind vor allem die Bereiche Energie (einschließlich Öl, Gas und Elektrizität), Verkehr und der Bankensektor, da diese Wirtschaftssektoren besonders relevant für den Wiederaufbau des Landes sind.

Des Weiteren wurden die syrische Zentralbank, vier Geschäftsbanken und die staatliche Syrian Arab Airlines von der Sanktionsliste genommen. Eine Verlängerung auf unbestimmte Zeit für die bereits geltenden humanitären Ausnahmen wurde auch verkündet. Die Aufhebung der Sanktionen gegen weitere Wirtschaftssektoren werde geprüft.

Die EU-Außenbeauftragte wies jedoch darauf hin, dass die Suspendierung der Sanktionen bei einer Verschlechterung der Lage in Syrien auch wieder zurückgenommen werden könnte. Das Ziel der EU sei es „einen inklusiven politischen Übergang, sowie eine rasche wirtschaftliche Erholung, den Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes“ zu unterstützen.

Während des Bürgerkriegs wurde ein Großteil der syrischen Infrastruktur zerstört und die Wirtschaft hat unter den internationalen Sanktionen stark gelitten.

Die Vereinten Nationen gehen derzeit davon aus, dass die syrische Wirtschaft bei den derzeitigen Wachstumsraten mehr als 50 Jahre benötigen wird, um das Niveau vor dem Bürgerkrieg zu erreichen.

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