Zoll: Die Digitalisierung allein löst das Verkehrsproblem nicht

Das war eine der klaren Botschaften beim jüngsten Zollgipfel zwischen Finanzministerium, Land Vorarlberg, der Zollverwaltung auf Bundes- und Landesebene sowie der Wirtschaftskammer als Gastgeberin. Bis zum Jahr 2028 wird die Schweiz den Zollprozess vollständig digitalisieren; das ruft uns als Nachbar auf den Plan, ebenfalls entsprechende Maßnahmen zu setzen. Immer wieder ist dabei auch von einer Auffächerung des Verkehrs die Rede. Ob die geplanten Warenkorridore zu einer Entlastung beitragen werden, bleibt fraglich. Ziel muss aber bei allen umgesetzten Maßnahmen, die Vereinfachung für die Unternehmen, wenn es um die Zollabwicklung geht, und die Verkehrsentlastung für die Bevölkerung, sein.
Das Zollamt Wolfurt wurde für cirka 150 Zollabfertigungen pro Tag konzipiert, heute sind es täglich bereits über 600. Sollte nach der Schließung des Gemeinschaftszollamtes dort keine Zollabfertigung mehr möglich sein und sich sämtlicher Verkehr an die umliegenden Warenorte verlagern, droht unserer Ansicht nach ein neuerliches Verkehrschaos. Aktuell ist es die Stauproblematik durch die sogenannten „Himmelsfaller“, das heißt die unangemeldeten ausländischen Lkw, die unbedingt gelöst werden muss. Die Zeit drängt jedenfalls, die gesteckten Ziele der Zollverwaltung sind nicht unrealistisch, aber höchst ambitioniert, zumal die baulichen Veränderungen an den Zollgrenzstellen nicht unerheblich sein werden. Entscheidend wird es sein, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen und ihre Hausaufgaben erledigen; und das vor allem auch im Sinne unserer wohlstandssichernden Exportwirtschaft. Der dafür geschaffenen Arbeitsgruppe WKV-Zoll-Land, in der alle Beteiligten/Betroffenen an einem Tisch sitzen, kommt eine wesentliche Bedeutung zu.