Rechtsvorschriften zum Betrieb und Handel mit Landmaschinen
Rechtsinformationen für den Landmaschinenhandel und für Landmaschinentechniker
Lesedauer: 1 Minute
Der Betrieb landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge und Maschinen unterliegt zahlreichen gesetzlichen Regelungen. Die Übersicht informiert über wichtige Rechtsvorschriften.
Anbauten/Genehmigungen
Anbau an Zugmaschinen
Erlass: Nachträgliche Ausstattung von Zugmaschinen mit Druckluft-/Hydraulik-Bremsanlagen für Anhänger
Begutachtung Druckluftanlagen-Anbau und weitere Anbauteile 29.7.2014
Begutachtung von Zugmaschinen, Beurteilung der Vorschriftsmäßigkeit und Ergänzung des Erlasses BMVIT-179.503/0005-IV/ST4/2014 im Hinblick auf weitere Anbauteile
Druckluft-Hydraulik-Bremsanlagen für Anhänger 10.5.2012
Nachträgliche Ausstattung von Zugmaschinen mit einer Druckluft-/Hydraulik-Bremsanlage für Anhänger; Möglichkeit des Absehens von einer Vorführung des Fahrzeuges
Bestätigung Anbauteile bei fehlender Seriennummer 1.7.2014
Bestätigung gem. § 22a Abs.1 Z5 KDV – Anbauteile / fehlende Seriennummer
Bestätigung Anbau gemäß § 22a Abs. 1 Z 5 KDV
Musterformular
§ 22a KDV 1967 Änderungen an einzelnen Fahrzeugen
Als Änderung, die nicht angezeigt werden muß (§ 33 Abs. 1 des Kraftfahrgesetzes 1967) gelten bestimmte Vorschriften
LOF-Anhängerbremsanlagen (GKB Jänner 2014)
Übersichtstabelle für LOF-Anhängerbremsanlagen gemäß der Genehmigungs-Koordinierungs-Besprechung (GKB) der Länderreferenten im Jänner 2014 in St. Pölten
Anhängerbestimmungen (GKB November 2014)
Tabelle der Anhängerbestimmungen gemäß der Genehmigungs-Koordinierungs-Besprechung (GKB) der Länderreferenten im November 2014 in Wien
Begutachtung § 57a
Druckluftanlage-Anbau und weitere Anbauteile 29.7.2014
Begutachtung von Zugmaschinen, Beurteilung der Vorschriftsmäßigkeit und Ergänzung des Erlasses BMVIT-179.503/0005-IV/ST4/2014 im Hinblick auf weitere Anbauteile
Radabdeckungen und Geschwindigkeitstafeln 24.10.2013
Info-Schreiben der ARGE Landtechnik: Musterbestätigung Anbauten § 57a bei Radabdeckungen und Geschwindigkeitstafeln
Internes Begutachtungsstellenrevisionsblatt
Checkliste § 57a KFG 1967 – Qualitätssicherung
Zugmaschinen, Druckluftbeschaffungsanlagen
Erlass des BMVIT, der die Vorgangsweise der § 57a-KFG-Beurteilung von Zugmaschinen - insbesondere von Druckluftbeschaffungsanlagen
Sonstiges
- Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien lof-Fahrzeuge, Verordnungen (EU) 2018/829, (EU) 2018/830 und (EU) 2018/985
Erlass des BMVIT: Inverkehrbringen, Zulassung oder Inbetriebnahme land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständiger technischer Einheiten- Korrektur und Klarstellung zum Punk 1.2 Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien lof-Fahrzeuge, Verordnungen (EU) 2018/829, (EU) 2018/830 und (EU) 2018/985
- Korrektur und Klarstellung zum Punk 1.2 Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien lof-Fahrzeuge, Verordnungen (EU) 2018/829, (EU) 2018/830 und (EU) 2018/985
- Zulassung von Traktoren oder selbstfahrenden Arbeitsmaschinen auf den Landmaschinenhandel
Erlass des BMVIT: Möglichkeit der Zulassung von schnellen Traktoren oder von landwirtschaftlichen selbstfahrenden Arbeitsmaschinen auf den Landmaschinenhandel - Vereinbarung zur Überlassung eines Ersatz-/Vorführfahrzeuges/Geräts
Vorschlag für ein Formular über Vereinbarung zur Überlassung eines Ersatz-/Vorführfahrzeuges/Gerätes - Umsatzsteuerrichtlinie 2000 in der Fassung vom 14.12.2016 mit besonderem Hinweis auf die RZ 639 h (Vermittlung gebrauchter Landmaschinen)
- U21 Übernahmevertrag gemäß RZ 503
Formular Übernahmevertrag zum vermittlungsweisen Verkauf - U20 Kaufvertrag gemäß RZ 503
Formular Kaufvertrag
Stand: 02.01.2024