Buch- und Medienwirtschaft, Fachvertretung

Gesetz über die Preisbindung bei Büchern veröffentlicht

Bundesgesetzt bietet Rechtssicherheit bei der Preisbindung bei Büchern

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22.09.2023

Am 6.12.2022 ist das Bundesgesetzblatt mit dem Buchpreisbindungsgesetz (BPrBG) – unterschrieben von Bundeskanzler und Bundespräsidenten – veröffentlicht worden. Damit ist sichergestellt, dass dieses mit 1.1.2023 in Kraft tritt und das alte BPrBG entsprechend mit 31.12.2022 außer Kraft tritt.

Das bisherige Gesetz aus dem Jahr 2000 wurde zuletzt 2014 novelliert. Neu ist insbesondere die Definition des Mindestpreises. Dieser soll nämlich nicht wie bisher als Netto-, sondern als Bruttopreis angegeben werden. Ebenso sind zulässige Lagerabverkäufe als solche auch korrekt zu bezeichnen.

Buchpreisbindungsgesetz 2023