Unter dem Schatten der Coronakrise…

Der Amtsantritt der Türkis-Grünen-Koalition im Jänner 2020 hat für Österreich eine neue Regierungskonstellation gebracht. Wie zu Beginn jeder Legislaturperiode war die Tätigkeit der Bundessparte Industrie ausgerichtet auf die Positionierung industrierelevanter Themen gegenüber den neuen Ministern und ihren Kabinetten. Die Coronakrise hat nach wenigen Wochen die Themenstellungen und Aufgabengebiete drastisch verändert.

Die Verbesserung der Bedingungen für industrielle Tätigkeit in Österreich und die laufenden Anpassungen der standortpolitischen Rahmenbedingungen an neue Herausforderungen sind die zentralen Aufgaben der Bundessparte Industrie (BSI). Die BSI hat auch in diesem Jahr nicht aufgehört, auf entsprechende Maßnahmen hinzuweisen und entsprechende Überzeugungsarbeit bei den Verantwortungsträgern zu leisten. Zusätzlich zu dieser Überzeugungsarbeit stand aber ab März 2020 die Coronakrise im Mittelpunkt.  

Die BSI hat sich seit Ausbruch der Coronakrise erfolgreich dafür eingesetzt, dass die industrielle Tätigkeit möglichst unbehindert – wenn auch unter angemessenen Sicherheitsmaßnahmen – fortgeführt werden könnte. Damit sollte der Einbruch der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung möglichst gering gehalten und gleichzeitig jeder Ausbruch einer Versorgungskrise verhindert werden. Parallel dazu wurden im Rahmen der Sozialpartnerschaft Maßnahmen entwickelt, die den durch die Krise betroffenen Unternehmen das wirtschaftliche Überleben sichern helfen sollten. 

Im Folgenden sollen einige Punkte hervorgehoben werden, an denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BSI maßgeblich mitgewirkt haben. 

Noch am Tag der Ankündigung des ersten Lockdown im März hat sich eine große Sozialpartnerrunde getroffen, die sich mit der Adaptierung der in vergangenen Krisen bereits bewährten Kurzarbeitsbestimmungen befasst hat. Unter Einbindung der besonders erfahrenen Experten der BSI wurde innerhalb weniger Stunden ein Modell aus dem Boden gestampft, das nicht nur (wie bisher) klassische Produktionsbetriebe erfasst hat, sondern auf alle Betriebsformen der gewerblichen Wirtschaft erweitert wurde. Angesichts der komplexen Rechtslage und der umfangreichen administrativen Voraussetzungen war dies keine einfache Aufgabe, die von Sozialpartnern, Arbeitsmarktservice und den zuständigen Ministerien zu bewältigen war.  

In den ersten Tagen des Lockdown war die Unsicherheit in den Betrieben sehr groß, welche Bereiche nun konkret von den Schließungsanordnungen umfasst waren. Die Bereiche Produktion und Bauwirtschaft waren zwar grundsätzlich nicht betroffen, trotzdem bedurfte es seitens der BSI buchstäblich hunderter Interventionen und Klarstellungen in Form von Telefonate und Mails um einen völligen Stillstand der heimischen Wirtschaft zu verhindern und die Industrie als Motor der Wirtschaft am Laufen zu halten. Insbesondere ist es der BSI mit gelungen, die drohende Schließung von Baustellen zu verhindern und damit Schaden von der Bauwirtschaft abzuwenden. 

Eine schwierige Aufgabe waren die Verhandlungen auf nationaler Ebene - aber noch mehr auf EU-Ebene - zum Offenhalten der Grenzen für Pendler und Güterverkehr. Nach anfänglichen großen Problemen, die aufgrund der grenzübergreifenden Pendler- und Güterströme leicht zu einem ökonomischen Flächenbrand hätten führen können, konnten hier ebenfalls praktikable Regelungen gefunden werden. 

Die Bundessparte Industrie war gleichzeitig eine wichtige Drehschreibe, um Kontakte der Ministerien zu Unternehmen zu vermitteln, die für die Herstellung von Desinfektionsmittel, Schutzbekleidung und -masken, medizinische Geräte etc. in Frage kamen.  

Vor allem zu Beginn der zweiten Welle im Herbst 2020 war die BSI eingebunden in die Bemühungen, für die Produktionsbetriebe Ausnahmen bei regionalen Lockdowns durchzusetzen. Wie schon gegenüber der Bundesebene im Rahmen des ersten Lockdown stand im Mittelpunkt der Gespräche mit regionalen oder lokalen Behörden die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der Produktion, um einen unverhältnismäßigen, volkswirtschaftlichen Schaden und eine mittelfristig drohende – und dann nicht mehr zu beherrschende – Versorgungslücke abzuwenden. 

Während der gesamten Zeit der Coronakrise waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BSI in den diversen Hotlines und Info-Points der Wirtschaftskammer eingesetzt, in der die Unternehmerinnen und Unternehmer unabhängig von ihrer Spartenzugehörigkeit Fragen und Probleme auf kurzem Weg klären konnten. Fast immer konnten praxistaugliche Antworten und Lösungen gefunden werden. Auch in die Abwicklung des Härtefallfonds war und ist die Bundessparte Industrie eingebunden. 

Die Herausforderungen, die das abgelaufene Jahr 2020 mit sich gebracht haben, waren in ihrer Art und in ihrem Umfang für uns alle besondere und hoffentlich einzigartig. Wir hoffen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BSI durch ihren Einsatz ein wenig dazu beigetragen haben, manch negative Auswirkung auf die Unternehmen und den Beschäftigten zu verringern. 

Autor:
Mag. Andreas Mörk 

E-Mail:
andreas.moerk@wko.at