Chemie Chemie - Begutachtungen

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© Letzte Aktualisierung: 19.03.2007

• Entwurf einer Novelle zur Verordnung über Verbote und Beschränkungen teilfluorierter und vollfluorierter Kohlenwasserstoffe sowie Schwefelhexafluorid (HFKW-FKW-SF6-V)
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • Stellungnahme

• Vorabentscheidungsersuchen Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln       
  • Begutachtung & Ihre Stellungnahme
  • Entwurf

• Pestizid-Paket         
  • Richtlinienvorschlag, Strategie
  • EU-Telegramm
  • Stellungnahme

• Verordnung, mit der die Düngemittelverordnung 2004 geändert wird       
  • Entwurf, Erläuterungen
  • Stellungnahme
  • wurde am 06.03.2007 kundgemacht (BGBl II 53/2007)

• Entwurf einer HFKW-FKW-SF6-Verordnung       
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • Stellungnahme

• Verordnung mit der die Verordnung über Verbote und Beschränkungen teilfluorierter und vollfluorierter Kohlenwasserstoffe sowie von Schwefelhexafluorid (HFKW-FKW-SF₆-V) geändert wird         
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, GWP 2005, GWP 1995
  • Stellungnahme
  • Aufhebung von § 12 Abs 2 Z 3 lit a wurde am 24.02.2006 kundgemacht (BGBl II 86/2006)

• Verordnung mit der die BiozidG-GebührentarifV II geändert wird         
  • Begutachtung & Ihre Stellungnahme
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • wurde am 30.11.2005 kundgemacht (BGBl II 392/2005)

• Verordnung über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen durch Beschränkungen des Inverkehrsetzens und der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Farben und Lacken (Lösungsmittelverordnung 2005)         
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • Stellungnahme
  • wurde am 6.12.2005 kundgemacht (BGBl II 398/2005, Anhänge A, B und C)

• Entwurf einer Verordnung, mit der die Wasch- und Reinigungsmittelkennzeichnungsverordnungen gem § 32 UWG aufgehoben werden         
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Gegenüberstellung Detergenzienverordnung
  • wurde am 27.07.2005 kundgemacht (BGBl II 230/2005)

• Entwurf einer Pflanzenschutzmittel-RL
  • Begutachtung & Ihre Stellungnahme
  • Entwurf

• Verordnung über die Verwendung sehr giftiger und giftiger Begasungsmittel
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • Stellungnahme
  • wurde am 05.09.2005 kundgemacht (BGBl II 287/2005)

• Verordnung, mit der die Giftinformations-Verordnung 1999 geändert wird
  • Begutachtung & Ihre Stellungnahme
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • wurde am 07.09.2005 kundgemacht (BGBl II 289/2005, Anlage)

• Entwurf eines Bundesgesetz, mit dem das Düngemittelgesetz 1994 geändert wird
  • Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen
  • Stellungnahme
  • wurde am 10.08.2005 kundgemacht (BGBl I 87/2005)