Hongkong: Lizenzvergabe und gewerblicher Rechtsschutz

Hongkong ist ein regionales Zentrum in Asien für Dienstleistungen rund um geistige Schutzrechte (intellectual property rights, kurz IP), sei es bei der Registrierung von Schutzrechten, der Vermarktung oder der Bewerbung von solchen. Dies ist einerseits auf die große Anzahl von professionellen Dienstleistern allgemein inkl. solcher für IP-Rechte in Hongkong zurückzuführen, welche sehr oft auch in Festland China und in ganz Asien tätig sind. Dazu kommt noch das Rechts- und Steuersystem sowie die offizielle Unterstützung der Hongkonger Politik für den IP-Sektor. Die Sonderverwaltungsregion Hongkong der VR China hat auch umfassende Abkommen mit anderen Ländern und Regionen inkl. eines Doppelbesteuerabkommens mit Österreich.

Auffällig ist, dass Hongkong (im Unterschied zu Festland China) nicht Mitglied des Internationalen Madrider Markenabkommens ist, was bei der Registrierung von ausländischen Marken von Nachteil sein kann. Es sind seit 2017 Gespräche im Gange, dass Hongkong einen entsprechenden Mitgliedsantrag stellen wird, was die internationale Stellung als Holdingstandort begünstigen würde und entsprechende Vorbereitungsarbeiten sind im Gange. 

Der in Kooperation mit der Anwaltskanzlei Ravenscroft & Schmierer in Hongkong erstellte  Fachreport “Hongkong: Lizenzvergabe und gewerblicher Rechtsschutz” gibt eine Übersicht über das Hongkonger Recht für den gewerblichen Rechtsschutz (Patente und Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Urheberrecht) und Hinweise für die Gestaltung von Lizenzvertrrägen inkl. Steuerrecht und eines möglichen Mustervertrags. Für ein kostenloses Exemplar des Fachreports kontaktieren Sie bitte das

AußenwirtschaftsCenter Hongkong
Wirtschaftsdelegierte Jennifer Veigel
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